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Dreiviertel des Landes sind mittlerweile sicher und frei von Kriegshandlungen.

Aktuelle Strand-Bilder aus Syrien - wann wird endlich abgeschoben?

Veröffentlicht am 12.08.2023 / 08:06 - eXXpress.at

Syrien ist zu unsicher, um selbst verurteilte Straftäter dorthin abzuschieben - heißt es. Immer wieder lassen Bilder aus dem Land an dieser offiziellen Version zweifeln. Aktuell sind es Videos von Stränden, die beweisen: Syrien ist in weiten Teilen sicher.

Bild: Symbolfoto - Friedliches Leben, Syrischer-Strand

(Foto: Copyright © 2023 by eXXpress.at)

17.136 Syrer sind offiziell in der österreichischen Grundversorgung.

Selbst verurteilte Vergewaltiger dürfen nicht in ihre Heimat abgeschoben werden. "Zu unsicher und zu gefährlich" sei das Land, in dem noch immer der Krieg wüten soll. Doch die Wahrheit ist eine andere. Mehr als Dreiviertel des Landes sind mittlerweile sicher. In den Clubs wird ausgiebig gefeiert, auf den Märkten herrscht blühendes Leben, auf den Stränden lassen es sich sonnenhungrige Familie gut gehen.

Bild: Symbolfoto - Syriens Urlauber-Hotels in Topform

(Foto: Copyright © 2023 by eXXpress.at)

142.800 Euro pro Tag

"Wann wird endlich nach Syrien abgeschoben?". Immer wieder stellen sich eXXpress-Leser diese Frage. Aus gutem Grund: Jeder weitere Tag, den tausende Syrer hier in Österreich verbringen, kostet unfassbare Mengen an Steuergeld. Alleine das Taschengeld unsere für 17.136 syrische Asyl-Gäste summiert sich pro Monat auf 4,2 Millionen Euro. Somit kostet jeder einzelne Tag, an dem weiter zugewartet wird die Steuerzahler 142.800 Euro - da sind aber noch nicht die Quartierkosten und auch nicht die Ausgaben für die medizinische Versorgung, die Ausbildung und die Einsätze der Exekutive sowie Folgekosten inkludiert, rechnete der eXXpress bereits vor.

Bild: Symbolfoto - In Damaskus flanierende Passanten

(Foto: Copyright © 2023 by eXXpress.at)

In den Straßen von Damaskus flanieren die Passanten, in den Straßencafés wird getratscht - trotz dieser Video-Bilder wird noch immer versucht, uns Österreicher anzulügen: Überall in Syrien wüte weiter der Krieg, niemand könne abgeschoben werden, nicht einmal syrische Vergewaltiger.

(Copyright © 2023 by eXXpress.at)
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Kommentare

Klaus der 666.
12. August 2023 um 21:36 Uhr
Wahrscheinlich ist es in deutschen Badeanstalten bei weitem gefährlicher, natürlich nicht für Achmed, Mohammed, Abdullah, Machmud, und Mustafa, um Ali nicht zu vergessen auch für den nicht, aber für Deutsche sicher, besonders für's Personal, da wird so einem rassistisch motivierten Bademeister schon einmal ein Zahn ausgeschlagen, wenn er die lieben oben genannten Buben darauf hinweist, dass Sperrstunde ist, wie kann er das nur tun, dieser Rechtsextremist, der muss doch von Abdullah darauf hingewiesen werden, dass eben noch nicht Sperrstunde ist, sondern heute später, da doch der Ali heute Geburtstag hat und Machmud und Mohammed, Abdullah, Mustafa und Achmed gratulieren wollen.

starzi
12. August 2023 um 20:22 Uhr
Zur Grundversorgung nach Österreich...
auf Urlaub nach Hause mit dem Geld vom Österreichischen Steuerzahler ...
Unsere Regierenden verhöhnen uns seit drei Jahren...der NORMALDENKENDE Bürger mit Hausverstand hat dies so satt sich selbst mit 40 Stunden Woche harte Arbeit nichts mehr leisten zu können.....diese Regierenden verteilen das Geld des Steuerzahler an alle nur das eigene Volk lassen sie im Regen stehen ....UNFASSBAR

Quelle: Leserzuschriften aus exxpress.at

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Abschiebestopp läuft aus

Syrische Geflüchtete dürfen ab 2021 wieder in ihre Heimat abgeschoben werden

Veröffentlicht am 11.12.2020 um 10:25 Uhr - RTL.de

Länder konnten sich nicht auf einheitliche Linie einigen
Syrische Geflüchtete dürfen ab 2021 wieder in ihre Heimat abgeschoben werden. Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nicht auf eine Verlängerung des seit 2012 geltende Abschiebestopp einigen können. Betroffen ist aber nur eine kleine Gruppe.

Es war das zentrale Thema der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern. Seit 2012 hatte die Konferenz neun Mal den Abschiebestopp nach Syrien verlängert. Doch dieses Mal haben sich die Länder nicht auf eine einheitliche Linie einigen können. Damit läuft der Abschiebestopp nach Syrien zum Jahresende aus.

Geflüchtete Syrer müssen aber keine Massenabschiebungen befürchten
Das bedeutet jedoch nicht, dass geflüchtete Syrer mit Beginn des neuen Jahres Massenabschiebungen befürchten müssen. Die Behörden müssen jedoch jeden Einzelfall auf eine solche Möglichkeit prüfen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) als Sprecher der unionsgeführten Länder erklärte, dass sich die Frage einer Abschiebung bei den allermeisten syrischen Flüchtlingen gar nicht stelle. Es gehe um die kleine Gruppe von schweren Straftätern und Gefährdern, denen die Sicherheitsbehörden schwerste politisch motivierte Straftaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen.

Ausgelöst hatte die Debatte das homophobe Attentat in Dresden am 4. Oktober, als ein Mann aus Krefeld nach einer Messerattacke eines mutmaßlich islamistischen Syrers starb und sein Lebensgefährte schwer verletzt wurde. Der Syrer war zuvor als Gefährder eingestuft worden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte daraufhin aufgefordert, den Abschiebestopp für Syrien zu überprüfen. Auch Sachsens Innenminister Wöller (CDU) hatte angeregt, schwere Straftäter und Gefährder vom Abschiebestopp nach Syrien künftig auszuschließen.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als Sprecher der SPD-geführten Länder hält das hingegen für realitätsfern. Allein technisch und praktisch seien Abschiebungen nach Syrien derzeit nicht möglich, schon weil Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu Machthaber Baschar al-Assad unterhalte. Damit fehlten Anlaufstellen, um eine Rückführung zu organisieren. Außerdem dürfe niemand in ein Land abgeschoben werden, in dem ihm Folter oder Tod drohten.

Er kann sich dabei auf Lagebericht des Auswärtigen Amtes stützen. Demzufolge „bleibt die allgemeine Sicherheitslage volatil und die humanitäre und wirtschaftliche Lage in Syrien weiterhin sehr schlecht." Und das ungeachtet der Tatsache, dass in vielen Gebieten Syriens keine Kampfhandlungen mehr stattfinden und eine Teilnahme am öffentlichen Leben möglich sei. Im Land gebe es noch immer willkürliche Verhaftungen, massive Folter und gezielte Hinrichtungen.

Grüne und Linken und Menschenrechtsgruppen kritisierten das Ende des Abschiebestopps nach Syrien scharf und finden das Vorgehen als verantwortungslos. Menschenrechte seien unteilbar und würden auch für Gefährder und Straftäter gelten.

Bei der hitzig geführten Debatte um pro und contra gerät die eigentlich beabsichtigte Botschaft der Entscheidung aus dem Blick: Im Grunde geht es doch darum, dass sich syrische Gefährder und Schwerkriminelle nicht mehr sicher vor einer Abschiebung sicher fühlen sollen. Der CDU-Außenpolitiker und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hatte dazu vor einigen Tagen erklärt: „Es geht um ein klares politisches Zeichen nach innen und außen, dass Deutschland kein Schutzort für terroristische Gefährder ist. Durch den pauschalen Abschiebestopp nach Syrien genießen syrische Gefährder momentan eine Garantie, dass wir sie nicht zurückschicken."

Und das soll sich eben ändern. Selbst wenn es aus praktischen Gründen tatsächlich wenig realistisch scheint, dies im Moment auch umzusetzen zu können. Nur weil es in Syrien keine Ansprechpartner dafür gebe, könne Deutschland ja nicht darauf verzichten, seinen Rechtsrahmen für den Umgang mit Gefährden und schweren Straftätern anzupassen.

Das letzte Kapitel in dieser Debatte ist vermutlich noch nicht geschrieben.

(Copyright © 2023 by RTL.de)

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8 Jahre nach „Wir schaffen das": Die Bilanz der Flüchtlingskrise ist ernüchternd

Veröffentlicht am 26.08.2023 - 16:31 h - Stefan Beig/eXXpress.at
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Bild: Symbolfoto - Angela Merkel, - Wir schaffen das?


Es war der 31. August 2015: Angela Merkel hielt eine
Pressekonferenz, die Deutschland veränderte.
(APA/AFP/JOHN MACDOUGALL)
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Hohe Arbeitslosigkeit, hohe Kosten für den Sozialstaat, wachsende Clan-Kriminalität: Acht Jahre nach Angela Merkels Worten „Wir haben so viele geschafft - wir schaffen das!" sind das belegbare Folgen der Flüchtlingswelle. Deutschland hat seither vieles nicht geschafft, wie nun auch das Online-Medium „The Pioneer" des deutschen Journalisten und Medienunternehmers Gabor Steingart einräumt. Zwar ist nicht alles Schwarz oder Weiß, und es gibt auch Erfolgsmeldungen. Aber eines zeigt sich bereits jetzt: Die damals genährte Hoffnung auf ein großes Job- und Wirtschaftswunder erfüllte sich in Deutschland nicht einmal annähernd (und nicht anders ist es in Österreich).
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Bild: Symbolfoto - Daimler Chef Dieter Zetsche

Die euphorischen Erwartungen von Dieter Zetsche
wurden enttäuscht. (APA/AFP/John MACDOUGALL)
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Daimler-Chef war begeistert: „Genau solche Menschen suchen wir"

Besonders euphorisch äußerte sich 2015 der damalige Daimler-Chef Dieter Zetsche. Angesichts der Flüchtlingsmassen war er zunächst überwältigt. Wer seine Heimat hinter sich lasse, sei motiviert: „Genau solche Menschen suchen wir bei Mercedes und überall in unserem Land", erklärte er. Dabei vergaß er offenbar auf den Wohlfahrtsstaat. Anders als in den USA ist er speziell in Europa ein weiterer wichtiger Anziehungsgrund.

Im Schnitt ist heute jeder dritte Syrer - 35,8 Prozent - arbeitslos. Die gute Nachricht: Im Jahr 2015 waren es noch 62 Prozent. Die schlechte: Der Wert ist immer noch 7,5-mal höher als der Anteil bei einheimischen Deutschen, hier beträgt die Arbeitslosigkeit nur 4,8 Prozent. Grundsätzlich ist die Arbeitslosigkeit mit 13,5 Prozent unter Ausländern höher - aber auch hier liegen die Syrer weit über dem Schnitt.

46 Prozent aller Flüchtlinge benötigen Sozialleistungen

Hinzu kommt: Selbst jene Flüchtlinge, die Arbeit gefunden haben, verdienen zu wenig für ihren Lebensunterhalt. Sie benötigen nach wie vor staatliche Sozialleistungen um über die Runden zu kommen. „Vier von zehn Flüchtlingen sind auch nach sieben Jahren in einer Helfertätigkeit beschäftigt", schreibt „The Pioneer". „Dieser Anteil bleibt außerdem vergleichsweise stabil. Nur wenigen gelingt der Aufstieg vom Helfer zur Fachkraft."

46 Prozent (!) aller geflüchteten Menschen in Deutschland nehmen Sozialleistungen in Anspruch, bei sonstigen ausländischen Staatsbürgern sind es 19 Prozent, bei deutschen Staatsbürgern gerade einmal fünf Prozent. Im Schnitt verdienen geflüchtete Beschäftigte 1683 Euro brutto pro Monat.

Wie reden von einer großen Gruppe: Rund 2,5 Millionen Migranten haben seit Merkels Worten einen Asylantrag in Deutschland gestellt - das sind drei Prozent der deutschen Bevölkerung. 834.000 syrische Asylwerber und Asylberechtigte leben in Deutschland und bilden gemeinsam mit Afghanen die größte Gruppe der Schutzsuchenden. 24,2 Jahre alt ist ein durchschnittlicher Zuwanderer aus Syrien, sechs von zehn Syrern sind Männer.

Eine wachsende Bedrohung: Clan-Kriminalität bei türkisch-libanesisch-syrischen Großfamilien
Eine weitere Entwicklung trägt wenig dazu bei, das Image der neuen Zuwanderer zu bessern. Sie wird zunehmend spürbar. Es ist die Clan-Kriminalität. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise gab es 2022 um 20 Prozent mehr Straftaten mit Clan-Bezug als im Vorjahr. 4035 Verdächtige mit Clan-Bezug zählte die Polizei, um elf Prozent mehr als 2021. Rund ein Fünftel der vom Landeskriminalamt verfolgten Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität haben Bezüge zu türkisch-libanesischen Großfamilien. Bald könnte sich die Lage weiter zuspitzen. Die Polizei beobachtet die Entstehung neuer syrischer krimineller Clans. „Kriminelle Hotspots entstehen - aus ‚Klein-Libanon‘ könnte ‚Groß-Damaskus‘ werden", kommentiert „The Pioneer".

Bild: Symbolfoto - Razzia im Libanon-Clan-Wohnhaus

Polizisten verlassen eine Villa (NRW).
Im Zuge von Ermittlungen gegen Clankriminalität
durchsuchten sie rund 30 Objekte in Nordrhein-
Westfalen. (APA/dpa/Marcel Kusch)
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Fakt ist auch: Jeder dritte Kriminelle ist ein Ausländer. Damit ist der Anteil hier doppelt so hoch wie in der Bevölkerung. „Der typische Straftäter mit Migrationshintergrund ist männlich und jünger als 30 Jahre." Allerdings tauchen bisher Staatsangehörige aus Syrien oder dem Irak weniger oft in den Kriminalitätsstatistiken auf, als ihr Anteil an der Bevölkerung vermuten lässt. Genau umgekehrt verhält es sich bei Algeriern, Tunesiern und Marokkanern. Fest steht auch: „Zugewanderte mit einem unsicheren Aufenthaltsstatus begehen überproportional Straftaten."

Es gibt auch Erfolgsmeldungen: Syrische Ärzte


Das deutsche Gesundheitssystem dürfte von Syrern profitieren. Auch das gehört zum Gesamtbild. Syrer bilden mittlerweile die größte Gruppe an ausländischen Ärzten: 5339 syrische Ärzte praktizierten zum Ende 2022 in Deutschland, an zweite Stelle folgen Rumänen (4700 Ärzte) und Griechen (3000 Ärzte).

Der deutsche Staat hat zwischen 2012 und 2021 rund 15.700 syrische Berufsabschlüsse anerkannt, vor allem von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern, darüber hinaus von Bürokaufleuten, Fachinformatikern und Zahntechnikern.


Zahlreiche Migranten in Reinigungsgewerbe, Lebensmittelhersteller, Tourismus, Altenpflege
Darüber hinaus muss man anerkennen: Einige Branchen sind zurzeit auf Migranten angewiesen, darunter etwa das Reinigungsgewerbe, die Lebensmittelherstellung, oder der Hoch- und Tiefbau. „Hier hat jede dritte Kraft einen ausländischen Pass. Auch im Tourismus (28 Prozent) und im Bereich Altenpflege (16 Prozent) ist der Anteil ausländischer Arbeitskräfte hoch", räumt „The Pioneer" ein.

Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen überdies: Der deutsche Arbeitsmarkt wächst dank der Ausländer. Im Jahr 2022 Ausländer sorgten sie für zirka 70 Prozent des Beschäftigungszuwachses. Unter ihnen sind auch Flüchtlinge. Nur für ein Wirtschaftswachstum reicht das nicht einmal annähernd. Deutschland ist Schlusslicht unter allen führenden Industrienationen, wie unter anderem auch die OECD-Statistik zeigt. Daran sind zwar nicht die Flüchtlinge Schuld, nur für eine Aufschwung können sie auch nicht sorgen.

Ob die Flüchtlingsbilanz im Endeffekt positiver ausfallen wird - die kommenden Jahre werden es zeigen.

(Copyright © 2023 by eXXpress.at)

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Kommentare:

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Weihnachtsstern
27. August 2023 um 12:32 Uhr
In meiner einst eleganten Heimatstadt sind in einer Eisdiele
95% Migranten meist arabisch mit sehr vielen kleinen
Kindern. Während sich der Deutsche dies nicht mehr leisten
kann. Obdachlose Deutsche im Sommer wie im Winter auf
der Straße schlafen und betteln, fahren die Farbigen aus
Shit-Ländern in neuen Autos mit zahlreichen kleinen
Kindern durch die Gegend, alle nach 2015 geboren. Ich
habe einmal auf einer Strecke von 300 Metern die
Migranten gezählt, ca. 28O Migranten und ca. 29 Deutsche.
Wurde seit 2015 von Migranten mit Gewalt bedroht und
eine ca. 25 Jährige Migrantin, die mit sehr schneller
Geschwindigkeit auf dem Gehsteig auf einem Roller mit
Kleinkind vorne mir drohte, mich übel beschimpfte und wie
das bei den Fachkräften üblich ist gleich meine verstorbene
Mutter mit. Ich sagte nur 4 Worte: Was ist hier los?
Der Deutsche soll gefälligst sein Maul halten, Steuern
zahlen und dafür sorgen dass Wohnungen für sie da sind
und Kitaplätze und die wenigsten werden bis zur Rente
arbeiten und unsere Renten bezahlen. Fr. Fräser will
Migranten nach 3 Jahren den deutschen Pass geben.
Wenn ich die Horden farbiger und weißer Teenager
Migranten bestens gelaunt in den Straßen sehe, wird mir
übel. Die sind im Paradies, Geld fürs Nichtstun. Und
wenn es nicht reich für Markenartikel, dann wird geklaut,
eine alte Frau überfallen und ausgeraubt im
Help Your self 🇩🇪 und wenn man Sex will, dann
vergewaltigt man eine Deutsche oder noch besser
Gangrappe und alles wird per Video aufgenommen.
Es wird noch schlimmer werden. Aber wenn der Deutsche
den Kühlschrank voll mit Essen und Alkohol hat, das
Abendessen geschmeckt hat und die Mutter gut gelaunt
ist, dann ist seine Welt in Ordnung. Satire off. Es wird
ein böses Erwachen geben. Danke an A. Merkel,
you did a great job. Helmut Kohl‘s „Mädchen" hat ganze
Arbeit geleistet.


·

Guido
27. August 2023 um 11.10 Uhr
16 Jahre nach „Wir schaffen das"!
RAT DER EUROPÄISCHEN UNION Lissabon,
9. Dezember 2007 „Gemeinsame Afrika-EU-Strategie:
„Migration und Mobilität sollten als überwiegend
positive Phänomene behandelt werden..."

·

Max
27. August 2023 um 9:21 Uhr

Über 5.000 syrische Ärzte... ein Glücksfall für das
Gesundheitswesen... Wer will uns diesen Bären
aufbinden? 90 % sind Analphabeten! Ach ja, ich hatte
gerade das Glück bei so einem Orthopäden bei der SVS
zu landen, konnte nicht mal ein Röntgenbild richtig in
die Hand nehmen!!! Gehe dort nicht mehr hin, das
Gespräch war unter jeder S.. . Ach ja Diversität in Wien
hoch im Kurs. Noch mehr dieser Wissenden und super
ausgebildeten??? Dann sollten Sie dringend
nachgeschult werden. Sonst gute Nacht Gesundheit!

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starzi
27. August 2023 um 9:14 Uhr

Man darf nie alle in einen Topf schmeißen das muss
man richtig stellen.. Ich bin im Handel und arbeite
mit viele Nationen zusammen die echt in Ordnung
sind ...Ihre Steuern zahlen für ihren Unterhalt selbst
aufkommen und hier in Frieden leben wollen .....
Schuld sind diese Regierenden die mit unserem
Sozialsystem auch viele Gewaltbereite ins Land
holten und holen das System ausnutzen ...es geht
auch einfach in Österr und auch Deutschland....Asyl
schreien armer Ausländer schreien schon gibt man
viel... VERSTÖRT mich das bin ich Ausländerfeindlich
Rechts oder auch ein Nazi.. Gehe ich in ein anderes
Land beispielsweise in die Türkei bekomme ich
höchsten einen Tritt wenn ich ANSPRÜCHE stelle...
Es wäre die Aufgabe unserer Politiker das Geld vom
Steuerzahler mit BEDACHT und SORGSAM
umzugehen.. doch dies wird verschleudert und jeder
DAHERGELAUFENE hält die Hände auf weil wir
Österreicher.. NEIN NICHT WIR ÖSTERREICHER nur
unsere Politiker zu Blöd sind dies einzustellen ...Der
NORMALDENKENDE Bürger mit Hausverstand würde
nie sein Geld verschenken doch diese Regierenden
geben das hart erarbeitete Geld von jedem
Steuerzahler mit beiden Händen aus.. eine Frechheit...
´Das schlimmste ist in den letzten drei Jahren die
Zeit der Pandemie hat man das Volk weggesperrt und
auch da hat man Gewaltbereite Menschen zu uns
geholt ..der Österreicher sollte des Landes verwiesen
werden und gleichzeitig holten diese Regierenden
junge Männer ins Land .....
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Lesermeinungen aus eXXpress.at

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